Die Schweiz will gegen Deepfakes und Plattformrisiken vorgehen, findet aber keine gemeinsame regulatorische Richtung
In der Sommersession 2026 hat das Parlament mehrere Vorstösse zum Schutz Minderjähriger und zur Bekämpfung sexualisierter Deepfakes angenommen. Gefordert werden gesetzliche Massnahmen gegen systemische Risiken grosser Plattformen, Suchmaschinen und generativer KI.
Gleichzeitig steht das geplante Plattformgesetz in der Kritik. Die Republik wirft Bundesrat Albert Rösti vor, die Vorlage gerade beim Jugendschutz abgeschwächt zu haben. Damit ziehen Legislative und Exekutive beim gleichen Schutzschild offenbar in unterschiedliche Richtungen.
Das Parlament kann Schutz fordern und Motionen verabschieden. Entscheidend ist jedoch, was davon in einer konkreten Gesetzesvorlage übrig bleibt. Wer trägt die politische Verantwortung, wenn zwischen öffentlichem Schutzversprechen und regulatorischer Umsetzung eine Lücke entsteht, durch die sich synthetische Gewalt längst verbreitet? / Quellen: Republik · Pro Juventute
